Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)  

Daniel D Industriemotoren  
Stand: Januar 2025  

Diese AGB gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Daniel D Industriemotoren, Stand Januar 2025

I. Allgemeines – Vertragsabschluss  

1. Diese AGB gelten für alle Lieferungen und Leistungen (nachfolgend einheitlich „Lieferung“) der Firma  Daniel D Industriemotoren , sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
   Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. 
2. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde eine Bestellung absendet, sofern keine besondere Vereinbarung getroffen wurde. 
3. An allen Unterlagen wie Angeboten, Zeichnungen oder technischen Unterlagen behalten wir Eigentums- und Urheberrechte. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. 

II. Preise und Zahlung  

1. Sofern nicht anders vereinbart, gelten unsere Preise  ab Werk , einschließlich Verladung, jedoch  ohne Verpackung, Entladung oder Skonto , zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. 
2. Zahlungen sind innerhalb von  14 Tagen ab Rechnungsdatum  ohne Abzug auf das angegebene Konto zu leisten. 
3. Der Kunde darf Zahlungen nur zurückhalten oder mit Gegenforderungen aufrechnen, wenn diese  unbestritten oder rechtskräftig festgestellt  sind. 

III. Lieferung und Lieferfrist  

1. Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Bestellung. 
2. Eine Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf unser Werk verlassen hat oder zur Abholung bereitsteht. 
3. Lieferfristen und -termine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich zugesagt werden. 
4. Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige, von uns nicht zu vertretende Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Gleiches gilt bei Verzögerungen durch unsere Vorlieferanten. 
5. Kommt der Kunde mit der Abnahme oder Zahlung länger als  vier Wochen  in Verzug, können wir nach Ablauf einer  Nachfrist von 14 Tagen  vom Vertrag zurücktreten und/oder  Schadensersatz  verlangen. Als pauschale Entschädigung können wir  15 % des Verkaufspreises  fordern, vorbehaltlich des Nachweises eines höheren oder niedrigeren Schadens. 
6. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind. 

IV. Eigentumsvorbehalt  

1. Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertrag unser Eigentum. 
2. Eine Verarbeitung oder Verbindung mit anderen Sachen erfolgt stets für uns. Entsteht dadurch eine neue Sache, erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Wertes unserer Ware. 
3. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern; die daraus entstehenden Forderungen tritt er bereits jetzt an uns ab. 
4. Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. 
5. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren. 

V. Gewährleistung (Sachmängel)  

1. Wir leisten Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware. Mangelhafte Teile werden nach unserer Wahl  nachgebessert oder ersetzt . Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. 
2. Der Kunde hat Mängel unverzüglich  schriftlich  zu melden und uns Gelegenheit zur Prüfung und Nachbesserung zu geben. 
3. Keine Gewähr besteht bei:
   – unsachgemäßer Lagerung, Verwendung oder Montage,
   – natürlicher Abnutzung,
   – Verwendung nicht genehmigter Teile,
   – eigenmächtigen Änderungen,
   – Nichtbeachtung von Wartungs- oder Einbaurichtlinien. 
4. Geschmolzene Kolben, geschmolzene Kolbenkronen, geschmolzene Brennraummulden und die damit verbundenen Schäden an Kurbelwelle, Pleuelstange und angrenzenden Teilen ist von jeglicher Gewährleistung ausgenommen, da diese Rückschlüsse auf Verbrennungsstörung und fehlerhafte Gemischbildung schließen lassen. Außer es liegen Materialfehler vor. Diese muss dann der Kunde auf eigene Kosten nachweisen.
   
5. Transportkosten und Kosten für Aus- und Einbau der mangelhaften Teile übernehmen wir, soweit sie angemessen sind. Kosten für den Aus- und Einbau des gesamten Geräts werden nicht übernommen. 
6. Bei unberechtigter Mängelrüge trägt der Kunde die entstandenen Kosten. 
7. Für Schäden haften wir nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 

VI. Schutzrechte (Rechtsmängel)  

1. Führt die Nutzung unserer Ware zur Verletzung von Schutzrechten in Deutschland, werden wir dem Kunden auf unsere Kosten das Nutzungsrecht verschaffen oder den Liefergegenstand so ändern, dass keine Schutzrechtsverletzung mehr besteht. 
2. Ist dies nicht möglich, sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 
3. Wir stellen den Kunden von rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Ansprüchen Dritter frei. 

VII. Haftung  

1. Eine Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, besteht nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 
2. Eine Haftung für  mittelbare oder Folgeschäden , insbesondere entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall oder Produktionsstillstand, ist ausgeschlossen. 

VIII. Projektierungsleistungen  

1. Im Rahmen von Projektierungsaufträgen erbringen wir Planungsleistungen für Energieanlagen (z. B. BHKW, Notstromaggregate, Großspeicher). 
2. Eine Garantie für Genehmigungen oder wirtschaftliche Ergebnisse wird ausdrücklich  nicht übernommen . 
3. Eine Haftung besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 

IX. Anwendbares Recht und Gerichtsstand  

1. Es gilt  ausschließlich deutsches Recht . 
2. Gerichtsstand ist  Vaihingen Enz , sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. 
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.